Vom Typ Konfitüre
Von Svenja Häfner

Mit Erstaunen nahm ich die erneute Nominierung von Gesine Schwan für das Amt der Bundespräsidentin durch die SPD zur Kenntnis. Galt doch die Wiederwahl des jetzigen Amtsinhabers Hörst Köhler (CDU) nach dessen Bereitschaft das Amt fortzusetzen als gesichert und eine Gegenkandidatur stand nicht zur Debatte. Doch warum soll sich die Präsidentin der Europa Universität Viadrina in Frankfurt/Oder nicht einer Wiederwahl stellen? Zwar unterlag sie 2004 mit 589 zu 604 Stimmen ihrem Widersacher bereits im ersten Wahlgang, doch die Stimmenverteilung durch die Mitglieder der Bundesversammlung machte deutlich, dass sie mindestens zehn Stimmen aus dem konservativen Lager für sich verbuchen konnte. Noch nie standen die Chancen so gut, dass dieser prestigeträchtige Job von einer fähigen und dem höchsten Amt der Bundesrepublik Deutschland gewachsenen Frau ausgeführt wird. Es ist noch gar nicht so lange her, dass Frauen erstmals überhaupt für eine Kandidatur zur/zum BundespräsidentIn aufgestellt wurden, freilich ohne Aussichten auf Erfolg.
Mit Annemarie Renger (SPD) trat 1979 zum ersten Mal eine Frau als Kandidatin für das BundespräsidentInnenamt an, wobei ihre Nicht-Wahl so gut wie feststand. In den Jahren danach, 1984 und 1994, folgten Luise Rinser von den Grünen und Hildegard Hamm-Brücher von der FPD, deren Nominierung allerdings frühzeitig zurückgenommen wurde. 1999 waren es mit Dagmar Schimpanski (CDU) und Uta Ranke-Heinemann (von der PDS nominiert) sogar zwei Frauen, die gegen Johannes Rau (SPD) antraten, dessen Partei allerdings eine eindeutige Mehrheit in der Bundesversammlung hatte.
Dabei war die Zeit längst überreif für ein weibliches Staatsoberhaupt, wie natürlich überhaupt wichtige repräsentative und politische Positionen längst von Frauen besetzt sein sollten. Dass es mit Angela Merkel mittlerweile eine Bundeskanzlerin gibt, hat an der Notwendigkeit nach mehr mächtigen Frauen in der Politik nichts verändert. Zu viele mächtige Männer stehen noch im Dunstkreis der Frontfrau.
Ein bisschen konnte Gesine Schwan von diesem Trend sicherlich profitieren, wobei sich die vitale Politikwissenschaftlerin allerdings vor allem durch Debattenstärke und Kommunikationstalent auszeichnet und weniger durch ein progressives Frau-Sein. Für die Wahl 2009 werden der Universitätsprofessorin und gebürtigen Berlinerin zurzeit noch keine großen Siegeschancen eingeräumt. Auch der eigenen Einschätzung nach ist ihre Startsituation zur Kandidatur schwierig und zwar nicht nur auf Grund ihrer geringeren Popularität, sondern auch weil ihre Nominierung von einer Partei ausgeht, die schon seit geraumer Zeit sehr um das eigene Image ringt. Der SPD können mit dieser Aktion machtpolitische Motive nicht abgesprochen werden, immerhin treten die Parteien ab Herbst in eine intensive Wahlphase: bayerische Landtagswahl, BundespräsidentInnenwahl und die nächste Bundestagswahl stehen an. Und Sieg oder Niederlage werfen unmittelbar ihre Schatten auf die nächste Wahl. Kein Wunder also, dass schon frühzeitig und vor der parlamentarischen Sommerpause von allen Fraktionen der Wahlkampf eröffnet wird. Das zählt bereits zur politischen Normalität. Dass die Debatte um das höchste Amt, die zudem noch überwiegend von Männern geführt wird, nun medial und parteipolitisch heftig ausgeschlachtet wird, ist kümmerliche Realität.
Und Gesine Schwan? Die bekennende Zeitungsartikelausreißerin, Frühstückerin – vom Typ Konfitüre, im Gegensatz zum Aufschnitttyp – umgeht wie selbstverständlich den Spagat zwischen persönlicher Motivation, eigenem Amtsverständnis und Instrumentalisierung durch die eigene Partei. Geschickt und mit Fingerspitzengefühl versteht es die 65-Jährige, sich aus den parteipolitischen Machtkämpfen weitgehend herauszuziehen. Mehr Vertrauen in die Demokratie geben, sie verständlicher und transparenter machen und den Graben zwischen Gesellschaft und praktischer Politik füllen, ist ihre eher abstrakte politische Botschaft. Auch konkrete frauenpolitische Aussagen stehen bei ihr leider nicht auf dem Programm. Das entspräche aber auch nicht ihrem Amtsverständnis, nämlich sich aus praktischer Politik rauszuhalten. Doch sie ist davon überzeugt, dass sie als Bundespräsidentin neue positive Impulse setzen kann. Fehlt noch ein erfolgreiches Werben um die Mehrheit der Stimmen in der Bundesversammlung bis zum 23. Mai 2009.