Adjö Stützstrümpfe?
In Schweden wurde Mitte September ein neuer Reichstag gewählt. Nach drei Wochen stand die neue konservative Regierung . Wie es nun um das oft als Vorbild zitierte Wohlfahrtsparadies steht, fragt sich Eva Steinheimer.

Schweden ist in vielen Belangen anders als Österreich. So hatte es bis zur Wahl im September einen Premierminister, der geradeheraus öffentlich verkündete: „Ich bin Feminist!“, während einem in Österreich regierenden Kanzler das Wort „Feministen“ nur spöttisch über die Lippen kam (von „Feministinnen“ gar nicht zu sprechen). Den Feminismus vom „radikalen“ Image befreit, hatte in Schweden in den 1990er Jahren eine Gruppe, die sich in Anlehnung an die historischen Blaustrümpfe und wohl auch ein wenig in lautmalerischem Anklang an die unerschrockene Pippi Langstrumpf, „Stödstrumporna“ – Stützstrümpfe nannte. Mit einer pragmatisch einfachen Feminismusdefinition, der zufolge alle FeministInnen seien, die erkannten, dass Frauen nicht gleichgestellt sind, und finden, dass etwas dagegen getan werden müsse, machten sie es auch Politkern leicht, Feministen zu werden. Die Stützstrümpfe, mit der Journalistin Maria-Pia Boethius als einer ihrer Mitbegründerinnen, kämpften vor der Wahl 1994 für einen höheren Frauenanteil im Parlament. Die Ankündigung, eine eigene, feministische Partei zu gründen, der in Umfragen gute Aussichten prognostiziert wurden, wirkte so stark, dass fast alle Parteien ihre Wahllisten tatsächlich paritätisch besetzten – auf die Gründung der Partei konnte also erst mal verzichtet werden. Im Reichstag saßen vierzig Prozent Frauen, in der Regierung fünfzig Prozent. Die Stützstrümpfe feierten das als ihren Erfolg.

Initiativ. Mehr als zehn Jahre später ist von tatsächlicher Gleichstellung auch in Schweden nicht die Rede. Und es wird tatsächlich eine feministische Partei, die Feministische Initiative, kurz „F!“, gegründet, die auch bei den Wahlen antrat, mit 0,68 Prozent der Stimmen aber weit von einem Einzug ins Parlament entfernt blieb. Maria-Pia Boethius, auch diesmal engagiert, wenn auch nicht in leitender Funktion, sieht einen der Hauptgründe des Scheiterns in der Berichterstattung der Massenmedien. Auf die Frage, wie die Medien 1994 auf die Gründung einer Partei reagiert hätten, meint sie im Nachhinein: „Sie hätten uns getötet!“. Die Gründung der F! im April 2005 kam zu einem ungünstigen Zeitpunkt, brach doch kurz darauf die Debatte über die TV-Reportage „Geschlechterkrieg“ in den Medien aus. Die umstrittene, und mittlerweile vom staatlichen Untersuchungsausschuss für Radio und TV als „parteiisch“ verurteilte, Reportage richtete sich gegen „radikalfeministische“ Strömungen in Schweden, vorgeführt am Beispiel der schwedischen Frauenhausorganisation (Roks), deren theoretische Ausrichtung und Arbeitsmethoden als männerhassend angeprangert wurden. So wurde u.a. eine Szene gezeigt, in der die damalige Roks Vorsitzende Ireen von Wachenfeldt sagt, Männer seien Tiere. „Völlig aus dem Zusammenhang gerissen und zusammen geschnitten“, verteidigte sich Wachenfeldt. Ihren Vorsitz musste sie dennoch zurücklegen. Groß war der Schaden für die feministische Bewegung. Boethius meint, das Signal, das in der Debatte entstand, war: „Nun wird der Feminismus eliminiert!“. In diesem Klima war es natürlich auch für die F! schwer, ihre Themen zu lancieren. Und die Themen, die Aufsehen erregten, wie etwa die sog. „HBT-Themen“, also homo-, bi- und transsexuelle Lebensweisen, brachten zwar lebhafte Debatten, aber keine Stimmen für die F!. Doch die Frauen machen auch nach dem Wahlmisserfolg weiter; alle neuen Parteien hätten mal klein angefangen: „Natürlich sind wir enttäuscht, aber wir geben nicht auf!“, erklärte Gudrun Schyman, eine der Sprecherin der F!.

Wahlkampf. Ein weiterer ausschlaggebender Grund, warum eine Feministische Initiative in Schweden nicht punkten konnte, war, dass sich ohnehin fast alle Parteien zu Gleichstellungspolitik bekennen. Wie sich die Programme der großen Parteien links und rechts der Mitte überhaupt sehr gleichförmig lesen. Die Problemfelder Arbeitsmarkt, Integration, Schule sowie Kranken- und Altenpflege wurden in den Wahlmanifesten expliziert, die Lösungsvorschläge derart allgemein formuliert, dass es auf den ersten Blick schwer fiel, ideologische Differenzen zu erkennen. Die Moderaten (Konservativen) mit Parteichef Fredrik Reinfeldt traten unter dem Motto „Wir sind die neue Arbeiterpartei“ an, bekannten sich unbedingt zum Wohlfahrtsstaat und versprachen trotzdem Steuersenkungen. Ein guter Schachzug von Reinfeldt war es, die anderen konservativ-liberalen Parteien in der „Allianz für Schweden“ zu vereinigen und so als Block gegen die Sozialdemokraten anzutreten, die in den letzten 74 Jahren mit nur zwei kurzen Unterbrechungen immer an der Macht waren, oft als Minderheitsregierung. Nun übernimmt die bürgerliche Allianz aus Moderaten, Liberaler Volkspartei, Zentrumspartei (Sozialliberale) und Christdemokraten mit zusammen 48,24 Prozent der Stimmen die Regierungsgeschäfte.

Regierungsbildung. Bereits am 6. Oktober stellte der neue Premierminister Reinfeldt sein Kabinett vor, mit zwölf Männern und zehn Frauen, darunter ein offen schwuler und ein bisexueller Minister und eine farbige Ministerin mit Migrationshintergrund. Seine Regierungs- erklärung ist mit einem Überangebot von Begriffen wie „Zusammenhalt“, „Gleichstellung“, „Vielfalt“, „Gemeinschaft“ oder „Wahlfreiheit“ genauso ambivalent wie die Wahlversprechen. Einerseits wollen die Konservativen die „besseren Linken“ sein: solidarisch Schulen, Krankenversorgung, Altenpflege ausbauen und verbessern: Es lebe der Wohlfahrtsstaat. Andererseits geben sie sich neoliberal und wollen durch geringere Lohnnebenkosten Jobs schaffen, Firmengründungen sollen erleichtert werden, fast alle sollen von Steuersenkungen profitieren. Die Menschen sollen als Individuen ihre persönlichen Möglichkeiten verbessern, die freie Wahl haben.
Diese Ambivalenz gilt auch für den sehr ausführlichen Teil der Regierungserklärung, der der Gleichstellung der Geschlechter gewidmet ist. Fast mantrahaft wird wiederholt, dass Frauen trotz aller Bemühungen immer noch nicht die gleichen Chancen haben wie Männer, und dass dem mit einer „aktiven Gleichstellungsarbeit“ begegnet werden muss. Das „System, das die Verteilung von Macht und Ressourcen konserviert“, müsse verändert werden. So ist z.B. explizit von gendersensibler medizinischer Versorgung die Rede. Andere Lösungsansätze weisen jedoch in eine ganz andere Richtung: Männer und Frauen sollen gleichermaßen Familie und Beruf vereinbaren können, indem es z.B. erleichtert werden soll, soziale Dienstleistungen zuzukaufen. Dienstleistungsscheck auf Schwedisch, und das, nachdem eine Ministerin nach einer Woche im Amt schon zurücktreten musste, weil sie in der Vergangenheit Kindermädchen schwarz bezahlt hatte –  trotz Einkommen in Millionenhöhe.
Ein Problem des schwedischen Arbeitsmarktes ist die starke Geschlechtersegregation, mit einer starken Überrepräsentanz von Frauen im öffentlichen Sektor. Die Lösung der neuen Regierung heißt Privatisierung: Mehr private Pflegedienstunternehmen sollen hier neue Jobs schaffen. Und auch in der Familienpolitik soll „Wahlfreiheit“ eine größere Rolle spielen, längere Karenzzeiten sollen gefördert werden. Die Christdemokraten hatten schon im Wahlkampf bemängelt, dass Kinderbetreuungsplätze finanziell gefördert würden, während Familien, sprich Frauen, die sich dabei nicht „wohl fühlen“, sondern ihre Kinder lieber selbst zuhause betreuen, leer ausgingen. Diese Familien sollen künftig eine Beihilfe bekommen können. Hier wird die vorbildhafte, schwedische Gleichstellungspolitik ad absurdum geführt, wenn eine Maßnahme, zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie als Argument für eine „Zuhausebetreuungsprämie“ verwendet wird. Fragt sich auch, wie das alles finanziert werden soll.
Es wird sich also zeigen, wie die Regierung Reinfeldt all ihre unterschiedlichen Ambitionen – und die der vier regierenden Parteien – unter einen Hut bringen kann. Vier Jahre Legislaturperiode sind da eine kurzfristige Perspektive. Denn Schweden ist auch in dieser Hinsicht anders als Österreich: Bisher kam die Wende nach der Wende immer schon nach den nächsten Wahlen.