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Atenco.
Am 4. Mai kam es zu brutalen
Polizeieinsätzen in der mexikanischen Stadt San
Salvador Atenco nahe Mexiko-Stadt. Auslöser dafür
war offiziell ein Aufstand von Blumenhändle-rInnen.
Diese wollten ihre Vertreibung vom Markt der benachbarten
Stadt Texcoco durch staatliche Polizisten nicht hinnehmen,
da der Verkauf von Blumen die einzige Einkommensquelle
für sie darstellt. Der lokale Markt war den Plänen
der mexikanischen Regierung im Wege, an dieser Stelle einen
Wal Mart zu errichten.
In Atenco hatte es bereits 2001 erfolgreiche
Widerstandsaktionen gegen den Bau eines von der
mexikanischen Regierung geplanten Flughafens für
Mexiko-Stadt gegeben. Im Zuge dessen hätten ca. 500
KleinbauerInnen enteignet werden sollen, denen dadurch
jegliche Lebensgrundlage genommen worden wäre. Die
Widerstände wurden erfolgreich von der
Bauernorganisation Front der Gemeinden zur
Verteidigung der Erde" (FPDT) organisiert, so dass
Präsident Vincente Fox Quesada ein Jahr später die
Einstellung des Projektes bekannt geben musste. Die FPDT
wurde zu einem Symbol von zivilgesellschaftlichem
Widerstand.
Als es am 3. Mai in Texcoco zu schweren Misshandlungen und
Verhaftungen der BlumenhänderInnen gekommen war,
solidarisierte sich die FPDT noch am selben Tag mit diesen
und blockierte eine Zubringerstraße. Nachdem es den
staatlichen Kräften nicht gelang den Widerstand der
Aufständischen zu brechen, stürmte ein massives
Polizeiaufgebot in den frühen Morgenstunden des 4. Mai
auf Atenco. 3.500 schwerbewaffnete Polizisten, darunter
militärpolizeiliche Einheiten wie die Präventive
Föderale Bundespolizei (PFP), standen 300
Widerständischen gegenüber. Jedoch begrenzte sich
die polizeiliche Aggression nicht auf diese. Wir
hatten den Befehl auf alles einzuschlagen, was sich bewegte,
aber darauf zu achten, dass die Presse das nicht
mitkriegte", berichtete ein anonymer Polizist vor dem
Menschenrechtszentrum PRODH (Centro de Derechos Humanos
Miguel Agustín Pro Juárez").
Bewaffnete Polizisten stürmten und durchsuchten
zahlreiche Wohnhäuser. Sie raubten und zerstörten
Einrichtungen, misshandelten und verhafteten
willkürlich die BewohnerInnen. Ein
vierzehnjähriger Junge wurde mutwillig von einem
Polizisten erschossen. Ein zwanzigjähriger Student, der
aus Solidarität mit der Bevölkerung nach Atenco
gereist war, erlag einer durch ein Polizeigeschoss
verursachten Hirnverletzung. Zahlreiche Personen erlitten
schwere, teilweise lebensbedrohliche Verletzungen, die erst
nach Stunden medizinisch behandelt werden konnten. ZeugInnen
beklagen, dass die Staatsgewalt anwesende
SanitäterInnen vom Roten Kreuz nicht durchgelassen
hatte. Insgesamt wurden mindestens 210 Menschen
festgenommen. Auch ausländische BeobachterInnen wurden
Opfer von Misshandlungen. Zwei ChilenInnen, zwei
Katalaninnen und eine Deutsche wurden ohne
rechtskräftige Urteile deportiert.
Besonders grausam waren die polizeilichen Repressionen in
den Tagen des 3. und 4. Mai gegenüber Frauen.
Während des mehrstündigen Transportes zum
Gefängnis kam es zu stundenlangem, sexuellem
Missbrauch. Von 47 festgenommenen Frauen berichten
dreißig, Opfer von Vergewaltigungen und sexuellen
Übergriffen zu sein.
Wir wurden nicht nur beleidigt, erniedrigt,
verprügelt, gefoltert, sexuell missbraucht und
vergewaltigt, jetzt sind wir auch noch Häftlinge und
Verbrecherinnen. Wir haben Repression erlitten, nicht nur
als sozia-le Kämpferinnen, sondern auch spe-ziell als
Frauen. Denn wenn es auch stimmt, dass die Männer am
härtesten geschlagen wurden, so wurden wir sexuell
attackiert und vergewaltigt.", erklären die weiblichen
Gefangenen von Atenco in einem Brief an die
Öffentlichkeit. Sie berichten von Beleidigungen wie
verfluchte, beschissene Nutte!", wir werden dich
vergewaltigen, wie die Nutte, die du bist!", die sie
speziell als Frauen erleiden mussten und von Misshandlungen
und Bedrohungen: ... sie gaben sich nicht nur damit
zufrieden uns zu schlagen, einige von uns bis zur
Besinnungslosigkeit, sondern sie drohten uns auch zu
töten oder verschwinden zu lassen, oder uns zu foltern,
um Namen und Informationen über unsere Angehörigen
zu erhalten, die sie auch zu töten drohten." Nichts
könne die sexuellen Misshandlungen und die
Vergewaltigungen heilen, die sie erlitten haben.
Strategien der Aufstandsbekämpfung.
Die
Vorfälle in Atenco können nicht
ausschließlich auf das Einzelverhalten der Polizisten
zurückgeführt werden. Nach neuesten Erkenntnissen
sollen sie zum Plan eines Einsatzes gehört haben, der
die Wiedererlangung der staatlichen Kontrolle im
aufständischen Atenco sowie die Abschreckung der
Zivilbevölkerung beabsichtigte. Das brutale Vorgehen
der Polizei, das Einsetzen von Folter, physischer und
sexueller Gewalt, entsprechen den Methoden einer
psychologischen Kriegsführung. Der Journalist Carlos
Fazio vermutet, dass die Zielscheibe der staatlichen
Repressionen die Menschen in Atenco waren, die erfolgreich
gegen den Bau des Flughafens mobilisiert hatten und damit zu
einem Sinnbild des Widerstandes von unten" geworden
sind.
Von AnalystInnen wird der unverhältnismäßige
Polizeieinsatz auch als eine Antwort auf die Andere
Kampagne", einer politischen Offensive der Zapatistischen
Befreiungsarmee EZLN, gewertet. Die Andere Kampagne"
reist derzeit durch Mexiko, um die widerständische
Zivilgesellschaft zu vernetzen und gegen eine neoliberale
Interessenpolitik zu mobilisieren. Im Zuge dessen sind
verschiedenste Lebensrealitäten und
Widerstandsbewegungen aus diversen Teilen des Landes
sichtbar geworden. Beispielsweise haben sich erstmals
SexarbeiterInnen zusammengeschlossen, um gemeinsam die
Anerkennung und Einhaltung ihrer Rechte zu fordern. Kurz vor
den Ausschreitungen hatte die Andere Kampagne" auch in
Atenco halt gemacht.
Die Zapatistische Bewegung.
Repressionen durch
Polizei oder Militär gegen die Zivilbevölkerung
sind in Mexiko kein Einzelfall. Sie sind Bestandteil einer
Strategie der Aufstandsbekämpfung, des so genannten
Krieges niederer Intensität, der auch im
südmexikanischen Bundesstaat Chiapas angewendet wird.
Hier begann am 1. Jänner 1994, parallel zum
Inkrafttreten des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens
NAFTA, der Aufstand der EZLN. Die Zapatistas kämpfen
für Land und Freiheit", für eine
Demokratisierung des Landes und für Gerechtigkeit. Sie
fordern die Anerkennung der Rechte und Kultur der
Indígenas sowie eine Abkehr von der neoliberalen
Wirtschaftspolitik. Nach einem langwierigen und
schließlich gescheiterten Verhandlungsprozess mit der
mexikanischen Regierung gaben sie 1997 ihre
Dialogbemühungen mit dem Staat auf und konzentrieren
sich seitdem auf den Aufbau ihrer Autonomie in Chiapas. Sie
haben beispielsweise mit beachtlichen Erfolgen bereits ein
eigenes Gesundheits- und Bildungssystem entwickelt. Im
Sommer 2003 gaben sie sich mit der Gründung der
Räte der Guten Regierung" eine eigene zivile
Verwaltungsstruktur. Damit bekräftigen sie ihre
vollständige Autonomie gegenüber dem mexikanischen
Staat.
Jenseits ihrer militärischen Struktur organisieren sich
die Zapatistas basisdemokratisch. Entscheidungen, die ein
Dorf anbelangen, werden auf Vollversammlungen im Konsens
getroffen. In vielen Dörfern gibt es neben den
allgemeinen auch reine Frauenvollversammlungen. Aufgaben und
Entscheidungen von überregionaler Bedeutung werden an
die autonomen Landkreisräte weitergegeben, die durch
ernannte und jederzeit absetzbare RepräsentantInnen der
Dörfer gebildet werden. Die Landkreisräte
entwickeln jedoch nur Vorschläge, die wiederum in den
Dörfern diskutiert und entschieden werden. Das Prinzip
mandar obedeciendo" (gehorchend regieren) drückt
aus, dass die AmtsträgerInnen auszuführen haben,
was die Bevölkerung ihnen aufträgt.
Ein wesentliches Hindernis bei der Umsetzung und Erprobung
ihrer Autonomie sind die permanenten Angriffe von Seiten des
mexikanischen Staates. Das Aufstandsgebiet wurde seit 1994
erheblich militarisiert; ein Großteil des
mexikanischen Heeres ist in Chiapas stationiert. Frauen sind
davon in besonderem Maße die Leidtragenden. Die
Prostitution in diesem Gebiet hat drastisch zugenommen, auch
gibt es Berichte über die Verschleppung junger Frauen
und Zwangsprostituierung. Hunderte von Anzeigen belegen die
hohe Anzahl der von Soldaten begangenen Vergewaltigungen. Im
Alltag werden Frauen durch Einschüchterungen seitens
des Militärs an der Verrichtung ihrer Arbeiten
gehindert. Zusammen mit Kindern sind sie die am
stärksten Betroffenen von militärischen
Übergriffen. Ein trauriges Zeugnis darüber legte
das am 22. Dezember 1997 von Paramilitärs an den
BewohnerInnen der Gemeinde Acteal verübte Massaker ab,
bei welchem 45 Personen ums Leben kamen mehrheitlich
Frauen und Kinder.
Revolution innerhalb der Revolution.
Als am 1.
Jänner 1994 der Zapatistische Aufstand öffentlich
begann, hatte sich die eigentliche Revolution schon
ereignet. Damit gemeint ist das Revolutionäre
Frauengesetz, welches ein Jahr vorher von den Zapatistas in
Kraft gesetzt wurde. In diesem fordern die indigenen Frauen
grundlegende Rechte wie freie Partnerwahl, Bildung oder das
Recht über die Kinderzahl frei zu entscheiden. Eine
andere Forderung, welche die Zapatistischen Frauen
durchgesetzt haben, ist ein striktes Verbot von Alkohol in
den Gemeinden. Alkohol war eines der Mittel gewesen, mit dem
Großgrundbesitzer die indigenen Männer
gefügig gemacht hatten. Zumal leiden in besonderem
Maße Frauen darunter, wenn ihre Männer
große Teile des Familieneinkommens für Alkohol
ausgeben oder sie zu Opfern von, durch Alkohol
hervorgerufener, Gewalt werden.
Das Revolutionäre Frauengesetz ist das Ergebnis einer
breiten Umfrage. Comandanta Susana bereiste im Vorhinein
viele indigene Gemeinden, um mit den Frauen über ihre
Situation zu sprechen und gemeinsam einen breiten
Forderungskatalog zu erarbeiten. 1996 erschien eine
überarbeitete Fassung des Revolutionären
Frauengesetzes, welche einen Reflexions- und
Diskussionsprozess darstellt.
Das Zweite Revolutionäre Frauengesetz geht
zusätzlich auf Formen des gesellschaftlichen
Zusammenlebens zwischen Männern und Frauen ein. Eine
der wichtigsten Neuerungen ist das Anrecht für Frauen
auf die Erwerbung von Land. Unter anderem hebt es die
Bedeutung der Ehe hervor und verbietet dem Mann Untreue.
Allerdings ist es niemals verbindlich von der EZLN
bestätigt worden.
Auch wenn die Forderungen der indigenen Frauen für
westliche" Feministinnen teilweise befremdlich und wie
selbstverständliche Grundrechte wirken, so bedeuten
diese für die indigenen Frauen grundlegende
Verbesserung und Anerkennung ihrer Situation.
Die Situation der indigenen Frau.
Die Frau
hat keine Ruhe, sie arbeitet den ganzen Tag", beschreibt
Comandanta Ana Maria in einem Interview 1994 den Tagesablauf
einer indigenen Frau. Die Männer können sich
wenigstens am Sonntag ausruhen, (...) aber die Frauen nicht,
sie arbeiten den ganzen Tag, die ganze Woche, ohne Pause.
Sie haben keine Vergnügungen."
Die Situation der indigenen Frauen ist durch mehrfache
Unterdrückung gekennzeichnet. Aufgrund mehrerer
Faktoren wie Herkunft, Klassenzugehörigkeit und
Geschlecht, aber auch Alter oder Religion, stehen sie am
untersten Ende eines Marginalisierungsprozesses. Durch eine
strenge geschlechtliche Arbeitsteilung verrichten sie
Reproduktionsarbeit in Haushalt und Familie. Seit ihrer
Geburt unterliegen Frauen der Kontrolle anderer: angefangen
durch ihre Väter, Mütter und Brüder,
später durch ihren Ehemann und ihre Söhne, den
Autoritäten der Gemeinde, der Kirche etc. In vielen
Fällen werden sie schon als Kinder von ihren
Vätern verheiratet ohne an der Wahl des Partners
beteiligt zu sein. Gewalt gegen Frauen gehört oftmals
zur Tagesordnung und wird als legitimes Recht des Mannes
angesehen. Bei indigenen Frauen ist eine erhöhte
Sterberate zu verzeichnen, da sie durch die vielen
Schwangerschaften besonders anfällig für
Krankheiten sind.
Frauen sind vom öffentlichen Leben nahezu
ausgeschlossen. Sie können nicht an politischen
Entscheidungsprozessen teilhaben, da solche Ämter
Männern vorbehalten sind.
Das Revolutionäre Frauengesetz bricht mit diesen
Frauenrollen und hat zu einem Überdenken der indigenen
Bräuche geführt. Dadurch, dass es Frauen die
gleichen Rechte wie Männern zusichert, stellt es einen
starken Bruch der streng patriarchalen Tradition innerhalb
der indigenen Gemeinden dar. Wir wollen, dass wir als
Frauen respektiert werden. Es ist nicht gut, dass uns Gewalt
angetan wird, dass wir geschlagen, vergewaltigt werden",
erklären indigene Frauen auf einer Versammlung von
Frauen verschiedener Maya-Ethnien im Juni 1994. Die
Gebräuche und Traditionen von früher, die
müssen geändert werden. [...] Wir wollen die
schlechten Traditionen und Bräuche nicht mehr."
Frauen in der EZLN. Innerhalb der EZLN gibt es mittlerweile
einen Frauenanteil von 45 Prozent. Laut Aussagen von
Guerilleras ist die Beziehung zwischen ihnen und den
Guerilleros gleichberechtigt. Sowohl Frauen als auch
Männer verrichten Arbeiten wie Kochen oder Abwasch und
können in der militärischen Rangordnung
aufsteigen. Zu Beginn der Zapatistischen Rebellion waren es
unter anderem Frauen, die bedeutende militärische
Erfolge, wie die Einnahme der Stadt San Cristóbal de
las Casas, befehligt hatten.
Silvia, die den Rang einer Capitana" in der EZLN
innehat, berichtet in der mexikanischen Zeitung La
Jornada", dass sie in der Guerillaorganisation Schreiben und
Lesen gelernt hat. Sie ist mit einem Mann verheiratet, der
den gleichen Rang wie sie hat und mit dem sie
Verhütungsmittel benutzt.
Der Zapatistische Aufstand hat zu einer Hinterfragung und zu
einem Aufbruch der traditionellen Geschlechterrollen in den
indigenen Lebensrealitäten beigetragen. Er hat den
indigenen Frauen zu einem neuen Selbstbewusstsein verholfen,
sie zu Subjekten innerhalb des öffentlichen Lebens
gemacht. Auch hat er wesentliche Fortschritte wie die
Benutzung der Pille eingeführt.
Die indigenen Frauen treten mit Würde in der
Öffentlichkeit auf, sie beginnen sich für ihre
Rechte einzusetzen und leisten verstärkt Widerstand
gegen die weitere Militarisierung des Landes. So waren es in
vielen Fällen Frauen, die das mexikanische Militär
aus ihren Gemeinden vertrieben.
Das Revolutionäre Frauengesetz wurde jedoch keineswegs
von der EZLN erarbeitet, sondern ist Ausdruck eines
permanenten Kampfes der Zapatistischen Frauen. In der
Sechsten Erklärung aus dem lakandonischen
Urwald", in welcher die Zapatistas eine Bilanz über
ihren bisherigen Kampf ziehen, merken sie selbstkritisch an:
Es fehlt aber immer an Respekt gegenüber den
Compañeras und davor, dass sie mehr am Kampf und den
damit verbundenen Aufgaben teilhaben."
Langwieriger Umsetzungsprozess. Die Umsetzung des
Revolutionären Frauengesetzes ist jedoch in keiner
Weise selbstverständlich. Sie variiert von Gemeinde zu
Gemeinde. Es bestehen große Unterschiede zwischen
Anspruch und Wirklichkeit. Die Kämpferinnen der EZLN
erleben häufig drastische biographische Brüche, da
die Lebensrealitäten zwischen EZLN und ihren
Dörfern grundverschieden sind.
So wurde der Fall einer Guerillera bekannt, die von ihrer
Gemeinde verstoßen worden war, da diese die von der
EZLN-Comandancia geschlossene Heirat mit einem Guerillero
nicht anerkannte. Als die schwanger gewordene Frau
vorläufig in ihr Dorf zurückkehren musste, wurde
sie nicht nur von ihrem Ehemann vergessen, sondern auch als
allein stehende schwangere Frau geächtet. Zur Sicherung
ihres Lebensunterhaltes war sie am Ende zur Prostitution
genötigt und lebte in genau jenen ausbeuterischen
Verhältnissen, gegen die sie vorher gekämpft
hatte.
Es bleibt noch immer viel zu tun. Ich kann nicht
sagen, dass wir das jetzt geschafft haben und alles in
Ordnung ist. Mehr Compañeras müssen [...]
teilnehmen", lautete 2001 ein kritisches Resümee von
Comandanta Susana.
In jedem Fall hat das Revolutionäre Frauengesetz zu
einem Prozess des Umdenkens beigetragen, es hat die Frauen
zu sozialen Subjekten gemacht, ihnen Selbstbewusstsein
gegeben und ihrer so lange nicht beachteten Situation
Aufmerksamkeit geschenkt.
Mit ihrer aktuellen politischen Offensive, der Anderen
Kampagne", versuchen die Zapatistas auch jenseits von
Chiapas verschiedene bisher verschwiegene Realitäten
aufzudecken und soziale Kämpfe miteinander zu
verbinden. Widerstandsbewegungen und damit verbundene
staatliche Repression sind dadurch sichtbar gemacht worden.
Auch im Fall von Atenco haben die Zapatistas dazu
beigetragen, dass die Vorfälle an die
Öffentlichkeit gelangt sind. |