ArbeitsLos
Von Eva Steinheimer

Frauen und Arbeit, Frauenarbeit, Arbeit für Frauen. Wie auch immer der Themenkomplex umrissen wird, es liegt an allen Ecken und Enden im Argen. Schlagworte geistern durch Medien und Köpfe: Frauenarbeitslosigkeit, Dienstleistungsscheck, Mütterpen- sion und das ewig leidige Thema Vereinbarkeit. Wo soll eine da anfangen?

150.000 arbeitslose Frauen wiesen die Dezemberstatistiken für Österreich auf, und die Frauenarbeitslosigkeit ist im Jahresvergleich fast doppelt so stark gestiegen wie die der Männer. Doch damit hat das Elend am Arbeitsmarkt noch kein Ende. Mehr als vierzig Prozent der beschäftigten Frauen arbeiten Teilzeit. Als vorübergehendes Phänomen trägt das sicher zur Erleichterung der Vereinbarkeitsproblematik bei, gelingt aber die Rückkehr in Vollzeitarbeitsverhältnisse nicht, bedingt Teilzeitarbeit deutlich niedrigere Transferleistungen aus der Arbeitslosen- oder Pensionsversicherung. Dann gibt es aber auch noch die Gruppe von Frauen, die in sozialrechtlich prekären Jobs, zum Beispiel geringfügig beschäftigt arbeitet. Diese ist am stärksten armutsgefährdet. Siebzig Prozent der Geringfügigen sind Frauen. Während für Frauen diese Jobs oft die einzige Einkommensquelle sind, handelt es sich bei den männlichen Geringfügigen oft um Zusatzjobs. Prekarität erzeugen oft auch freie Dienstverträge. Zwar erleichtern die für immer mehr Junge den Einstieg in den Arbeitsmarkt, auf Dauer bedeuten sie aber eine massive Schlechterstellung in sozial- und arbeitsrechtlicher Hinsicht; es gibt zum Beispiel keine Möglichkeit zur Arbeitslosenversicherung. Für Zeiten, in denen wegen Krankheit, Pflege oder Urlaub nicht gearbeitet wird, gibt es darüber hinaus keine Entgeltfortzahlung.

Der Arbeitsmarkt ist also tief gespalten, manche bleiben auch ganz außen vor. Die stärkste Gruppe ist die mit den männlich dominierten Vollzeit- Normalarbeitsverhältnissen. An diesen orientiert sich unser Sozialstaat. Normalarbeitsverhältnis ist die Norm. Und: nicht das Individuum sondern die Familie ist Berechnungsgrundlage für Sozialleistungen, was zum Beispiel bedeutet, dass Frauen, deren Partner mäßig verdienen, schon keinen Anspruch mehr auf Notstandshilfe haben. Das ist nicht nur ein persönliches Problem für die Betroffenen, sondern auch ein ideologisches. Der eigenständige Anspruch auf zum Beispiel Krankenversicherung erzeugt ein anderes Selbstwertgefühl und auch eine andere Fremdeinschätzung als der abgeleitete Anspruch auf eine Mitversicherung. Genauso im Pensionssystem: das baut auf der Annahme auf, dass der männliche „bread-winner“ später eine angemessene Pension bekommt, die potentielle Witwe noch später eine kleine Witwenpension. Die Folge ist trotz lebenslanger (Reproduktions)Arbeit oft Armut im Alter. Da nützt dann auch ein Almosen von 150 Euro im Jahr, wie es der Kärntner Landeshauptmann verteilen lässt, nichts mehr. Es ist geradezu ein Hohn, oder wieder einmal eine grenzenlose Selbstüberschätzung, wenn das BZÖ diese „Mütterpension“ (O-Ton!) als Bedingung für die nächsten Koalitionsverhandlungen stellt. So vielfältig die Problemlagen, so vielfältig müssten auch die Antworten aus der Politik sein. Wir brauchen eine wirklich aktive Arbeitsmarktpolitik. Wir brauchen Anreize zur Arbeitsplatzschaffung. Bei all dem brauchen wir gleiche Chancen für Frauen. Wir brauchen neue Strategien zur Verbesserung der Vereinbarkeit. Die letzten Jahre brachten das Kindergeld – und einen unnötig schwierigeren Widereinstieg – und ein schwaches Recht auf Teilzeitarbeit – zu dem bei weitem nicht alle, die es brauchen, Zugang haben.

Auf der Seite der sozialen Sicherung brauchen wir Abhilfe gegen die immer größer werdende Prekarität. Doch was wird uns versprochen, eine „Mütterprämie“ und ein Dienstleistungsscheck, der den DienstgeberInnen hilft, ihr Gewissen zu beruhigen, die oft ausbeuterischen, weil nicht existenzsichernden Arbeitsverhältnisse legalisiert und festschreibt. Wir brauchen eine Diskussion über ein faires Grundsicherungssystem. Modelle dafür gibt es viele. Ihre finanzielle Durchführbarkeit wurde in Studien schon vor Jahren bewiesen. Doch der Wille zur politischen Auseinandersetzung damit fehlt. Die Wiener SPÖ hat gerade erst den Vorschlag der Grünen für eine Wiener Grundsicherung mit Verweis auf den Bund ausgeschlagen und sich somit aus der Affäre gezogen, Stellung beziehen zu müssen.

Was wir also brauchen, ist eine aktive Politik, die nicht bloß schönredet, was sie selbst leistet, sondern sich auf die Probleme von Frauen wirklich einlässt. Was wir nicht brauchen, ist ein Kanzler, der die Parlamentssitzung gerade dann verlässt, wenn die Opposition eine dringliche Anfrage zur Frauenarbeitslosigkeit stellt.